Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Rachel
Antwort von Thomas Rachel
CDU
• 24.04.2007

(...) Ich bin im engen Gespräch mit NRW-Wissenschaftsminister, Prof. Pinkwart, damit das Forschungsprojekt in Jülich, möglichst zeitnah beginnen kann. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 21.03.2007

(...) Ich kann auch nicht ignorieren, dass das europäische Recht uns keinen Spielraum lässt, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen vollständig zu verbieten. Die EU-Freisetzungsrichtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Sicherstellung der Koexistenz und Wahlfreiheit, d. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 24.04.2007

(...) Der Bericht des Bundesrechungshofes zeigt deutlich, dass die Steuergesetzgebung in ihrer bisherigen Form den Ansprüchen an ein modernes Steuersystem nicht mehr gerecht wird. Es ist nachvollziehbar, dass Bürger deshalb meinen, bei den Finanzämtern gehe es nicht mit rechten Dingen zu. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 19.12.2007

(...) April 2007 für die Verordnung von kostenintensiven beziehungsweise speziellen Arzneimitteln die Zweitmeinung eines fachlich besonders ausgewiesenen Arztes erfolgen. (...) Eine erneute Praxisgebühr wird nicht fällig. (...)

Portrait von Rainer Tabillion
Antwort von Rainer Tabillion
SPD
• 11.04.2007

(...) Ich unterstütze die Position von Heiko Maas, das Wahlalter auf 16 Jahre herabzusetzen. Darüber hinaus trage ich auch den Vorschlag mit, ein Familienwahlrecht einzuführen, das bis zum 16. Lebensjahr des Kindes von seinen Eltern ausgeübt wird. (...)

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