Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 27.04.2007

(...) Bei der Abwägung der Maßnahmen im Bereich der Feinstaubfahrverbote stehen verständlicherweise die Luftqualität und der Gesundheitsschutz im Vordergrund. (...) Wie Sie richtig betonen, ist die Feinstaubbelastung, die von Benzinerfahrzeugen wie dem Ihrigen ohne bzw. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 19.04.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 24.04.2007

(...) Bei der Kapitalprivatisierung der DB AG muss der Beschäftigungssicherung, dem Standard qualifizierter Arbeitsplätze und auch dem Angebot von Ausbildungsplätzen unsere besondere Aufmerksamkeit gelten. Diesem Ziel sind auch die Bemühungen der SPD-Bundestagsfraktion verpflichtet, die sich ihrer Verantwortung für die Beschäftigten bewusst ist. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.04.2007

(...) Dann muß die egoistische Macht einzelner Staaten eingeschränkt - da haben Sie recht - und in eine demokratisch organisierten Völkergemeinschaft eingebunden werden. Es geht nicht, daß ein Staat, auch nicht eine Weltmacht wie die USA, weltweit macht, was sie will und von allen anderen verlangt, daß diese das auch noch gut und richtig finden. (...)

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