Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort von Gunter Weißgerber
SPD
• 10.03.2008

(...) Unser Selbstverständnis einer sozialen Marktwirtschaft ist es, dass der Einzelne in unverschuldeter Benachteiligung alle Unterstützung bekommt, wenn er sich in gleichem Zug auch selbst um seine Zukunft bemüht. Diesen beiden Grundpfeilern widerspricht das bedingungslose Grundeinkommen oder "Bürgergeld": Wenn ein Mensch bedingungslos den Anspruch darauf hat, ist der Anreiz selbst sein Schicksal in die Hand zu nehmen dahin. Und der Staat tut damit kund, dass auch er kein Interesse mehr hat, dem Betroffenen dabei zu unterstützen. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort von Hans-Ulrich Krüger
SPD
• 27.04.2007

(...) Deutschland hat ein sicherheitspolitisches Interesse an einer erfolgreichen Stabilisierung des Kongo nach dem Grundsatz der europäischen Sicherheitsstrategie: Wir müssen vor Ort die Probleme angehen, bevor die Probleme zu uns kommen. Die Situation bot die Chance, mit einem vergleichsweise überschaubaren Einsatz und Risiko eine hohe präventive Wirkung zu erzielen. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
DIE LINKE
• 16.04.2007

(...) selbstverständlich dürfen die Abgeordneten der Linksfraktion Fragen selbst beantworten und es ist sicher im Sinne der Erfinder, wenn sie dies auch tun. (...) Trotzdem werde ich auch weiterhin anstreben, sachlich richtig auf Fragen zu antworten. (...)

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