Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Dr. Günter Krings MdB, 2021
Antwort von Günter Krings
CDU
• 29.05.2007

(...) Das Gesicht eines Menschen ist kein verstecktes oder geheimes biologisches Merkmal, sondern kann von jedem öffentlich betrachtet werden. Es ist seit Jahren gängige Praxis, dass im Einwohnermeldeamt zwei Passbilder abgegeben werden müssen. Eins bleibt zur Identifizierung im Zweifelsfall bei der Behörde. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 24.04.2007

(...) Darum setzt sich die FDP für ihr liberales Konzept der nachlaufenden Studiengebühren ein: Die Zahlung dieser Studiengebühren beginnt erst nach dem Studienabschluß und erst beim Überschreiten einer fest vereinbarten Einkommensgrenze. So wird eine Überschuldung der Studierenden verhindert und für die Universitäten ein zusätzlicher Anreiz geschaffen, eine wirklich berufsqualifizierende universitäre Ausbildung anzubieten. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 21.05.2007

(...) In dieser Frage habe ich eine sehr dezidierte Position und setze mich für einen beschleunigten und entschlossenen Ausbau der Erneuerbaren Energien ein. Den Pessimismus des Bundesumweltministeriums bezüglich der Unvermeidlichkeit drohender Versorgungslücken bei einer ökologischen Energiewende teile ich hierbei ausdrücklich nicht. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 21.05.2007

(...) um die Qualifizierung von arbeitslosen Jugendlichen bemühen, weiß ich, dass besonders Menschen, die ausschließlich erfahren mussten, dass sie im Arbeitsprozess nicht „gebraucht“ werden, sich schnell an einen Zustand gewöhnen, der sie in letzter Konsequenz von Arbeit, sozialem Aufstieg und Wohlstand ausschließt. In solchen Fällen würde ein bedingungsloses Einkommen zu einer „Stilllegungsprämie“: Die Empfänger geraten in eine Situation, in der es schwierig wird, sich selbstbewusst und selbstbestimmt eine bessere Lebensperspektive zu erarbeiten. Deshalb halte ich es für richtig, am Ziel „Arbeit für alle“ fest zu halten, auch wenn heute niemand versprechen kann, dass es für jeden, der eine Erwerbsarbeit sucht, auch einen Vollerwerbsarbeitsplatz gibt. (...)

E-Mail-Adresse