Frage an Diana Golze von Klaus-Dieter M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Golze,
dürfen die MdB die Abgeordneten "Die Linke" nicht selbst antworten?
MfG
Klaus-Dieter May
Sehr geehrter Herr May,
selbstverständlich dürfen die Abgeordneten der Linksfraktion Fragen selbst beantworten und es ist sicher im Sinne der Erfinder, wenn sie dies auch tun. In diesem konkreten Fall scheint es ein Missverständnis gegeben zu haben. Da ich wie Sie wissen nicht im zuständigen Fachausschuss tätig bin, hatte ich keine genaue Kenntnis zum aktuellen Stand der Gesetzgebung. Um Ihnen eine sachgerechte Antwort geben zu können, habe ich im betreffenden Fachausschuss gefragt, wer mir bei der Beantwortung helfen könnte. Die Referentin hat dies nun so interpretiert, dass sie die Frage beantworten soll. Dies war nicht meine Absicht. Ich teile ihre inhaltliche Einschätzung und bin ihr für die Mühe dankbar. Ich hätte Ihnen aber gern eine Antwort mit meinen Worten gegeben. Daraus habe ich meine Schlussfolgerungen gezogen. Trotzdem werde ich auch weiterhin anstreben, sachlich richtig auf Fragen zu antworten. Dazu gehört es, auch ehrlich zuzugeben, wenn einem gewisse Fakten nicht geläufig sind, gerade dann, wenn es um eine Frage aus einem entfernteren Arbeitsbereich geht.
Mit freundlichen Grüßen
Diana Golze
Weitere Fragen an Diana Golze
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Meine Recherchen haben folgendes Bild ergeben: Die Deutsche Rentenversicherung wurde durch den Bundesrechnungshof einer Prüfung unterzogen. Dieser stellte ein Überangebot an Beratungsstellen fest und hat auf das Gebot der Wirtschaftlichkeit verwiesen, mit der Maßgabe einer Verkleinerung. (...)
(...) Sie haben völlig Recht mit Ihrer Kritik. Auch DIE LINKE im Bundestag kritisiert die Ungleichbehandlung von Beamten_innen und Arbeitnehmer_innen bei der Altersvorsorge. (...)
(...) DIE LINKE setzt sich bereits seit Langem für die Ausweitung demokratischer Elemente zur Stärkung der Mitbestimmung ein. U.a. (...)
(...) Die Sparkassen unterliegen nicht dem Bundesrecht, sondern sind auf der Kommunalebene angesiedelt. Träger von Sparkassen sind kommunale Gebietskörperschaften, beispielsweise Gemeinden, Landkreise oder Zweckverbände. (...)