Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 23.05.2007

(...) Die vorgezogenen Bundestagswahlen 2005 haben natürlich auch meine persönliche Lebensplanung durcheinander gebracht. Ich habe während des Wahlkampfes aber stets betont, dass ich mein Studium unabhängig vom Wahlausgang mit dem Magister-Examen abschließen werde. Dieses Ziel habe ich nicht aus den Augen verloren, wenngleich mir als Abgeordneter auch in den sitzungsfreien Wochen nur wenig Zeit bleibt, da ich viele Termine in meinem Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel wahrnehme. (...)

Portrait von Herbert Schui
Antwort von Herbert Schui
DIE LINKE
• 24.07.2007

(...) noch bevor ich mit dem Folter-Opfer rede: Einige grundlegende Überlegungen sind anzustellen, damit wir einschätzen können, ob der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan die Wende zum Guten bringt. Ich habe Gründe genug, das nicht anzunehmen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2007

(...) Bei Landwirtschaftsminister Seehofer sind die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Bio-Landwirtschaft in schlechten Händen: Infolge der massiven Reduzierung der Mittel für die ländlichen Räume wurden auch die Mittel für die Ökolandbauförderung in nahezu allen Bundesländern gekürzt. Trotz des boomenden Marktes stellen nur wenige Betriebe ihre Produktion um. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.08.2007

(...) Lebensjahr bezogen wird, wird die Altersrente etwas gemindert (bis zu 10.8%). Hintergrund für diese Regelung ist die Einschätzung, dass Versicherte an Stelle einer Altersrente mit Abschlägen in eine vorgezogene Rente wegen Erwerbsminderung ohne Abschläge ausweichen könnten. Dem sollte entgegen gewirkt werden, um jüngere Versicherte nicht zu benachteiligen. (...)

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