Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.11.2007

(...) Sehr geehrter Herr Wieland, die Koalitionsfreiheit ist in der Tat ein sehr hohes Gut, das nicht durch unrechtmäßige Erlasse eingeschränkt werden kann. Insofern ist die das Ergebnis der von Herrn Freiberg angekündigten Klage abzuwarten. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 03.07.2007

(...) Ihrer Gewerkschaft empfehle ich auf Bundesebene, ihr Anliegen, so weit es berechtigt ist, weiter konsequent und nachdrücklich zu verfolgen.Dies ist aus meiner Sicht sicherlich erfolgreicher als weiteres juristisches Vorgehen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.05.2007

Nein, ausreichend waren die Worte von Frau Merkel - wie ich erleben "durfte" - sicher nicht. (...) Diese Schwulen- und Lesben-Demonstration ist deshalb besonders geeignet, weil es den Leuten um ihre nackten Bürgerrechte geht, nicht um einen Machtwechsel im Kreml. (...)

Portrait von Ole Schröder
Antwort von Ole Schröder
CDU
• 30.05.2007

Sehr geehrte Frau Wiera,

vielen Dank für Ihre Frage zu Ihren Umweltfragen.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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