Frage an Monika Grütters von Manfred G. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Professor Monika Grütters.
Die Frage um einen Bau der Waldschlösschen-Brücke in Dresden nimmt ja nun immer weitere bizarrere Formen an. Zunächst: Meiner Meinung nach sollte diese Brücke nicht gebaut werden, da sie wohl den Weltkulturerbe-Status von Dresden zerstören würde. Nun aber wird auch gesagt, dass aufgrund des erfolgreich beschlossenen Beitritts Deutschlands zum UNESCO-Kulturgüterschutz-Abkommen diese Brücke nicht gebaut werden dürfe, so auch verschiedene Ministerien unserer Bundesrepublik Deutschland. (aus einer online-Presssemitteilung von http://www.sz-online.de u. a. :Der Bau der Waldschlößchenbrücke ist mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands nicht vereinbar. Die aber seien auch für Sachsen verbindlich – auch wenn kein Vertragstext zum Unesco-Übereinkommen vorliege. Weil die derzeit geplante Brücke den Verlust des Welterbe-Status für das Elbtal bedeuten würde, dürfe Sachsen darum keine Bundesmittel dafür ausgeben.)
Meine Frage: Wieso liegt eigentlich (noch) kein Vertragstext zu diesem UNESCO-Übereinkommens vor ? Oder habe ich da etwas falsch verstanden ? Und wenn dieser inzwischen doch vorliegt: wie lautet dieser Text ?
Wir schätzen Sie auch hier im Rheinland sehr und wissen, dass Sie einige der wenigen Menschen sind, die gerade für kulturelle Sachen einen großen Fachverstand besitzen (nicht nur auf diesem Gebiet :-) ) Mit freundlichen Grüßen
Manfred Görner, Heinrich-Heine-Str. 35 , 52249 Eschweiler
Sehr geehrter Herr Görner,
ich danke Ihnen für die Anerkennung meiner Arbeit als Kulturpolitikerin und freue mich über Ihr aktives Interesse an einer der gegenwärtigen Fragestellung in diesem Bereich. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich mit meiner Antwort zunächst die Debatte im Deutschen Bundestag zu diesem Thema abwarten wollte. Da Sie dankenswerter Weise auch Ihre vollständige Adresse angegeben haben, erhalten Sie in den kommenden Tagen meine persönliche Antwort zu Ihren Fragen per Post.
Beste Grüße
Ihre Monika Grütters
Weitere Fragen an Monika Grütters
Die Einbeziehung von Mietern und Eigentümern sowie die Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aller Beteiligten erfordern gründliche Diskussionen und Konsensfindung.
Das Instrument des Untersuchungsausschusses ist hier nicht das richtige – es dient vielmehr der Aufklärung von Fehlern und Versäumnissen der Bundesregierung durch das Parlament.
Unser Land braucht eine Politik, welche die Probleme im Land entschlossen angeht und dieser gefährlichen Entwicklung somit den Nährboden entzieht. Wer stattdessen ein Parteiverbot als Lösung aller Probleme verkauft, macht es sich deutlich zu einfach
Ich hoffe, diese zusätzlichen Fakten tragen dazu bei, die Hintergründe des Rückbaus öffentlicher Telefone in Deutschland besser zu verstehen.