Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2007

(...) Dessen Stufenmodell zur Regelung der Organspende wäre faktisch ein radikaler Wechsel weg von der „erweiterten Zustimmungsregelung“ hin zur „Widerspruchsreglung“. Für mich ist der Vorschlag des Nationalen Ethikrates ein Anschlag auf das verfassungsrechtlich garantierte Selbstbestimmungsrecht des Menschen, das auch beinhaltet, sich mit bestimmten Fragen nicht auseinander zu setzen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.06.2007

(...) die Reise nach Moskau war eine von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) genehmigte Dienstreise des Abgeordneten Beck in seiner Funktion als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages. Die von der Moskauer Polizei und der Anti-Terror-Einheit verhinderte Übergabe der Petition an das Bürgermeisteramt war nur ein kleiner Teil dieser Reise. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 02.07.2007

(...) Leider haben sich aber mit der Zeit Diskussionen rund um eine Frage entwickelt, die mit der eigentlichen Thematik der ursprünglichen Frage letzten Endes nichts mehr zu tun hatten und dazu führten, dass sich das Thema immer mehr verselbständigt hat und sich in eine völlig andere Richtung entwickelte. Derartige „Auswüchse“ einer Frage bedeuten für mich einen kaum zu überschauenden Bearbeitungsaufwand und sind meiner Ansicht nach weder für den Fragesteller noch für das lesende Publikum fruchtbringend. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
E-Mail-Adresse