(...) Mit dem Nichtraucherschutzgesetz und den anschließenden landesspezifischen Regelungen konnten wir einen riesigen Fortschritt für den Schutz von Nichtrauchern erzielen. Neben den einzelnen, konkreten Schutzmaßnahmen in öffentlichen Räumen ist dabei der Effekt der breit geführten Debatte rund um die Gesundheitsrisiken durch das Rauchen nicht zu unterschätzen. (...)
Sehr geehrte Frau Meiert,
(...) Der von Ihnen angestellte Vergleich mit Frau Dr.Angela Merkel ist absurd. Eine Tätigkeit an der Akademie der Wissenschaften in der ehemaligen DDR ist nicht mit einer Tätigkeit in der ehemaligen NVA gleichzusetzen. (...)
Sehr geehrte Frau Hahn, sehr geehrter Herr Hahn,
vielen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.
(...) Um den Gemeinden die finanziellen Folgen aus derartigen Baumaßnahmen weitestgehend abzunehmen kann auf die Finanzierungsmöglichkeiten des Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz (GVFG) zurückgegriffen werden, wobei ihre Gemeinde über die zuständige Amtsverwaltung einen entsprechenden Antrag an den Landkreis Ludwigslust stellen müsste. In der Landkreisverwaltung gibt es jedoch eine Prioritätenliste, in die die Gemeindestraße Harzt einzuordnen wäre. (...)
Sehr geehrter Herr Sattler,