Frage an Hans-Joachim Hacker von Frank B. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Hacker!
Ich wohne in dem kleinen Dorf Harst, bei Wittenburg. Die Dorfstraße des Ortes ist in einem katastrophalen Zustand. Mein Fahrzeug hatte vor kurzem, durch die schlecht Straße, einen Achsschaden. Meine Frage: Können Sie mir sagen, wann die Dorfstraße endlich erneuert wird?
Mit freundlichen Grüßen
Frank Bern
Sehr geehrter Herr Bern,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Sanierung der Dorfstraße in ihrem Heimatort Harzt/Gemeinde Wittendörp. Gerne antworte ich Ihnen. Nach dem Straßenverzeichnis des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat die von Ihnen bezeichnete Straße den Status einer "Sonstigen Straße", das heißt für die Erhaltung sind weder der Bund, das Land oder der Landkreis zuständig. Diese Aufgabe obliegt der Gemeinde. Sicher hat ihre Gemeinde finanziell ein Problem mit der Finanzierung der Sanierungsmaßnahme.
Um den Gemeinden die finanziellen Folgen aus derartigen Baumaßnahmen weitestgehend abzunehmen kann auf die Finanzierungsmöglichkeiten des Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz (GVFG) zurückgegriffen werden, wobei ihre Gemeinde über die zuständige Amtsverwaltung einen entsprechenden Antrag an den Landkreis Ludwigslust stellen müsste. In der Landkreisverwaltung gibt es jedoch eine Prioritätenliste, in die die Gemeindestraße Harzt einzuordnen wäre. Mein Ratschlag, wenden Sie sich bitte an ihre Bürgermeisterin bzw. Bürgermeister.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bundestagsabgeordneter
Hans-Joachim Hacker
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