Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 12.09.2007

(...) Chronisch kranke Menschen etwa, die wissen, dass sie ihre Behandlung auch am Urlaubsort oder nach einem Umzug fortsetzen müssen, können sich eine Überweisung auch von Hausarzt zu Hausarzt (oder innerhalb jeder anderen Disziplin) ausstellen lassen. Somit können sie sich innerhalb eines Quartals an zwei Orten behandeln lassen. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 23.07.2007

(...) Ein Anschluss Deutschlands oder der EU an diese Organisation scheint mir derzeit nicht zweckmäßig und wohl auch seitens der SCO nicht intendiert, schon aus regionalen Gesichtspunkten. Ihre Frage nach einem kollektiven Sicherheitssystem und einer möglichen Kooperation zwischen NATO und SCO wird sich wohl erst in den nächsten Jahren beantworten lassen und hängt stark von der weiteren Entwicklung dieser noch recht jungen Organisation ab. Wichtig scheint mir, dass die SCO auch nach außen hin offen bleibt und den Dialog mit sämtlichen Staaten der Region aber auch mit anderen Ländern und Organisationen hält. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort von Christoph Bergner
CDU
• 13.07.2007

(...) 35 Grundgesetz leistete und  damit nicht  für repressive Maßnahmen eingesetzt wurde.. Das wird auch von niemandem ernsthaft bestritten.  Für den ärgerlichen Tiefflug eines Tornado hat sich der zuständige Minister entschuldigt und eine Überprüfung angeordnet. (...)

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