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Karl Theodor von und zu Guttenberg
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Frage von Ralf O. •

Frage an Karl Theodor von und zu Guttenberg von Ralf O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr von Guttenberg,

Wie sehen sie eigentlich die Beziehungen zur Shanghai Cooperation Organization, die inzwischen nebst Kernländern Rußland, China, Zentralasien auch schon Indien, Pakistan und den Iran als Beobachter aufgenommen hat? Sollte Deutschland oder die EU sich der SCO anschließen, bzw. ihr öffnen? Halten sie diese Gruppierung eher für eine Bedrohung (Anti-NATO) oder als stablisierend?Könnte sich hier nicht ein kolektives Sicherheitssystem ergeben, wie es z.B. Brzezinski in seinem Buch "Chessboard" als OSZEA (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und Asien/Eurasien) angeregt hatte.Dabei wäre aber zu bedenken, daß ein Ausschluß´der USA hiervon weitreichende Folgen haben würde. Wie schätzen sie die Möglichekit einer Kooperation NATO-SCO ein?
MfG

Ralf Ostner

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Ostner,

es freut mich, nach einer kurzen Pause wieder in Kontakt treten zu können. Schließlich geben Sie als einer der fleißigsten Fragesteller in diesem Forum demselben eine gewisse Daseinsberechtigung. Zudem ist es erfreulich, dass Sie auch während der Sommerpause so intensive Korrespondenz sowohl mit mir als auch mit den Kollegen Roth, Lötzsch, v. Klaeden, Hoyer, Homburger, und Klose zu den unterschiedlichsten Themenkomplexen pflegen.

Die Shanghai Cooperation Organization (SCO) ist eine regionale Organisation, die sich ursprünglich und vornehmlich mit Grenzfragen und Maßnahmen zur Vertrauensbildung und –stärkung zwischen den Ländern in der zentralasiatischen Region befasste. Zu ihren Aufgabenfeldern und Zielen gehören weiterhin gemeinsame Bestrebungen in vielen Bereichen, so zum Beispiel in der Wirtschaft, Politik und Kultur.
Grundsätzlich sind die Bemühungen der SCO für mehr Sicherheit und Stabilität in der Region einzutreten sehr begrüßenswert. Interstaatliche Kooperation und gute nachbarschaftliche Verhältnisse bieten hierfür die beste Grundlage. Ein Anschluss Deutschlands oder der EU an diese Organisation scheint mir derzeit nicht zweckmäßig und wohl auch seitens der SCO nicht intendiert, schon aus regionalen Gesichtspunkten. Ihre Frage nach einem kollektiven Sicherheitssystem und einer möglichen Kooperation zwischen NATO und SCO wird sich wohl erst in den nächsten Jahren beantworten lassen und hängt stark von der weiteren Entwicklung dieser noch recht jungen Organisation ab. Wichtig scheint mir, dass die SCO auch nach außen hin offen bleibt und den Dialog mit sämtlichen Staaten der Region aber auch mit anderen Ländern und Organisationen hält.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg