Frage von Jan S. • 12.07.2007
Antwort ausstehend von Eckhardt Rehberg CDU
Frage von Thorsten S. • 12.07.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.09.2007
(...) im Zusammenhang mit der möglichen Schaffung einer Rechtsgrundlage für Online-Durchsuchungen werden derzeit vielfältige Probleme sowohl technischer als auch rechtlicher Art diskutiert. Dazu gehören neben grundsätzlichen Erwägungen zur Zulässigkeit und Erforderlichkeit solcher Maßnahmen insbesondere auch die von Ihnen angesprochenen Fragen. (...)
Frage von Thorsten S. • 12.07.2007
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Thorsten S. • 12.07.2007
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 13.07.2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Günther H. • 12.07.2007
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 19.07.2007
*Online-Durchsuchung*
Sehr geehrter Herr Heyn,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Holger D. • 12.07.2007
Antwort von Birgitt Bender Bündnis 90/Die Grünen • 31.07.2007
(...) Von Gewalt betroffene Migrantinnen brauchen keine Krokodilstränen, sondern Rechte und konkrete Hilfe. Mit markigen Sprüchen, die vor allem der Profilierung gegenüber deutschen Wählern dienen, die entsprechenden Communities aber nicht erreichen, ist den betroffenen Frauen nicht geholfen. (...)