(...) für Ihre Anfrage danke ich Ihnen herzlich. Zu der Kritik, dass das ALG 2 die Menschen in die Armut treibe, habe ich mich auf diesem Forum bereits ausführlich geäußert. Ich kann Ihnen nicht zustimmen, dass die SPD ihre Werte mit der Einführung von Hartz IV verraten hat. (...)
(...) die Verwendung von einheitlichen Lehrbüchern und Lehrplänen in den Bundesländern sind keine Garantie für ein einheitliches Leistungsniveau in Deutschland, auch bringen sie keine gleichen Bildungschancen. Entscheidend für das Leistungsniveau sind die fachlichen und pädagogischen Kompetenzen der Lehrer, die Fähigkeiten der Schulen sowie deren personelle Besetzung und Ausstattung. (...)
(...) Es kann nicht sein, dass der Bund von den Ländern zu verantwortende Fehlentwicklungen am Ende reparieren soll. Die Mehrbelastung durch Studiengebühren, denen bisher keinerlei Qualitätseffekte nachgesagt werden können, beginnt sich bereits negativ auszuwirken, wie die im Juni dieses Jahres veröffentlichte Studie des Deutschen Studentenwerks (DSW) zeigt. (...)
(...) Die Frage der zukünftigen Wehrform muss sicherlich politisch gelöst werden. (...) Ich plädiere dafür die Wehrpflicht so weiterzuentwickeln, dass sie auf längere Sicht nicht nur juristisch, sondern auch gesellschaftlich breit akzeptiert wird. (...)
(...) Ihren Ärger kann ich verstehen. Auch ich bin der Meinung, daß es in Afghanistan so nicht weitergehen kann. Das sage ich auch laut und öffentlic und auch im Bundestag, wenn ich dort zu Wort komme. (...)