Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Pflug
Antwort von Johannes Pflug
SPD
• 21.08.2007

(...) Vielmehr führt es Unzufriedenheit, Antriebslosigkeit, Unwirtschaftlichkeit und eher chaotischen Verhältnissen. Wer würde sich denn in einer Welt des bedingungslosen Grundeinkommens um 3 Uhr morgens aus dem Bett quälen um einer ehrlichen Arbeit wie Brötchen backen, den Müll abholen oder Zeitungen ausliefern nachzugehen? (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 03.08.2007

(...) Wir müssen aufhören die Generationen gegeneinander auszuspielen das bringt nichts. Es ist eben keineswegs so, dass die Rentner immer einseitig belastet werden, es müssen alle Generationen an einem Strang ziehen, um gemeinsam die Probleme in Deutschland zu bewältigen. (...)

Portrait von Beatrix Philipp
Antwort von Beatrix Philipp
CDU
• 14.08.2007

Sehr geehrter Herr Altepost,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich kritisch zur Online-Durchsuchung äußern.

Auch mir ist bewusst, dass das Recht auf Schutz der Privatsphäre zu Recht einen sehr hohen Stellenwert genießt.

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 08.08.2007

(...) Es empfiehlt sich, sofern die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, schon jetzt einen Antrag auf eine besondere Zuwendung „Opferpension“ formlos zu stellen, um den Anspruch rechtzeitig zu sichern. Der Antrag sollte den Namen, Geburtsdatum und die Adresse enthalten und eine kurze Antragstellung. (...)

Portrait von Beatrix Philipp
Antwort von Beatrix Philipp
CDU
• 14.08.2007

(...) Es geht bei Online-Durchsuchungen um gezielte Maßnahmen gegen einzelne hochprofessionelle schwerkriminelle Terroristen. 99% aller Menschen in Deutschland werden davon nie betroffen sein. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 06.08.2007

(...) Selbstverständlich muss auch in Afghanistan alles getan werden, um beim Kampf gegen den Terrorismus und gegen die Taliban unschuldige Opfer zu vermeiden. Und selbstverständlich haben Afghaninnen und Afghanen wie wir einen Anspruch auf Leben und körperliche Unversehrtheit, denn das ist ein Menschenrecht. (...)

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