Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jochen Borchert
Antwort von Jochen Borchert
CDU
• 14.09.2007

(...) Auch das Sofortprogramm von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zur Unterbindung der Abgabe gewalttätiger Medien an Jugendliche ist ein wesentlicher Schritt zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Darüber hinaus wäre aus meiner Sicht eine Reform der AlterReform der AltersstufenAltersfreigabe von Träger- und Telemedien notwendig, da die geltenden Kriterien der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen nicht mehr entsprechen. Ein weiteres Mittel wäre, den Bekanntheitsgrad der Bundesprüfstelle zu erhöhen. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 18.12.2007

(...) Ich befürworte das seit dem 1. August 2007 in Baden-Württemberg geltende Rauchverbot in Gaststätten, Diskotheken und öffentlichen Einrichtungen. Nicht überall wurde das Gesetz vielleicht manchenorts strikt eingehalten, aber ich halte das für Anfangsschwierigkeiten. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 03.09.2007

(...) Ich werde und kann meine Mandate und meine Funktion als „Umweltpolitischer Sprecher“ der Bundestagsfraktion nicht benutzen, um in der Öffentlichkeit mich für oder gegen ein lokalpolitisches Projekt einzusetzen. Dafür bin ich weder eingestellt, noch gewählt worden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 28.08.2007

(...) Mir ist bislang kein relevantes Fehlverhalten deutscher Stellen bekannt geworden.Geheimnisverrat haben im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuß offenkundig nicht Journalisten, sondern dem staatlichen Bereich zugeordnete Personen begangen. Geheimnisverrat kann auch von Abgeordneten begangen worden sein. (...)

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