Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 07.07.2009

Sehr geehrter Herr Gaida,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 09.07.2009

(...) wir haben mit der letzten Gesundheitsreform die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die von den Ärzten geforderte Honorarreform geschaffen. Das Konzept stammt von Ärzten und Krankenkassen, die übereinstimmend immer wieder versichert haben, dass dieses Konzept umsetzbar ist und funktionieren wird. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 09.07.2009

(...) Ich stimmen Ihnen allerdings zu, dass die schwarz-rote Koalition gerade bei Gesetzen, die die inneren Sicherheit betreffen, die Grenze des Erlaubten meines Erachtens wiederholt sehenden Auges überschritten hat. Bei Fehlentscheidungen des Deutschen Bundestages wie beim Luftsicherheitsgesetz und bei der Vorratsdatenspeicherung hat die FDP immer wieder auf die drohende Verfassungswidrigkeit rechtzeitig hingewiesen. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 07.07.2009

Sehr geehrter Herr Kosthorst,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 06.07.2009 über abgeordnetenwatch.de.

Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.08.2009

(...) Die Gesundheit der Menschen, die in der Nähe großer Flughäfen leben, ist uns sehr wichtig. Darum hat die große Koalition nach langen Jahren das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm grundlegend reformiert und den passiven Lärmschutz entscheidend verbessert. (...)

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