Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 08.07.2009

(...) Der Gesetzentwurf des Bundesfamilienministeriums ist unserem Anspruch eines bestmöglichen Kinderschutzes nicht gerecht geworden. (...) So mangelte es dem Gesetzentwurf z.B. an präventiven Ansätzen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.07.2009

(...) Mir ist bekannt, daß die vier Bundeswehrsoldaten, die jetzt von der Bundeskanzlerin den Orden erhalten haben für eine Rettungsaktion zur Unterstützung von im Gefecht verunglückten Soldaten. Aber ich fürchte, das war nur der Anfang ung der Einstieg in eine Praxis der Ordensverleihung für militärische Tapferkeit, wie sie üblich war und auch sonstwo üblich ist. Ich sehe darin einen weiteren Schritt hin zur Wiederbelebung und Pflege militärischer Traditionen in Deutschland, wie etwa auch die öffentlichen Gelöbnisse. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 01.10.2009

(...) Jetzt haben wir die Chance, alles zu tun, damit eine solche Krise nie wieder die Zukunft vieler Menschen aufs Spiel setzt. In Zukunft kann eine Börsenumsatzsteuer kurzfristige Spekulationen und eine übertriebende Profitorientierung verhindern. Davon bin ich - genau wie Sie - überzeugt. (...)

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort von Hans Peter Thul
CDU
• 15.07.2009

(...) Daher wurden bereits viele Projekte, Maßnahmen und gesetzliche Neuregelungen zu Gunsten der älteren Menschen durch die Umsetzung unseres Programms in die Tat veranlasst. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten haben wir die Renteneinkommen dauerhaft gesichert, Pflegeleistungen angehoben, das Gesundheitswesen weiterentwickelt sowie die Sparguthaben geschützt. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 04.08.2009

(...) Es wäre ja euch ein noch früheres Abschalten denkbar. Auf jeden Fall sollten aber die sieben ältesten Reaktoren vom Netz genommen werden. Sie weisen nicht nur die höchste Zahl an Zwischenfällen auf, sie bieten auch keinen ausreichenden Schutz gegen Terrorangriffe, da ihre Betonschutzhülle einem Flugzeugaufprall nicht standhalten würde. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 07.07.2009

(...) Nach meiner Auffassung müssen Computerspiele anhand derselben Kriterien wie andere Medien auch auf ihren jugendgefährdenden Inhalt überprüft werden können. Im Ergebnis geht es also um einen vernünftigen und effektiven Jugendschutz, nicht um Bevormundung. (...)

E-Mail-Adresse