Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.07.2009

(...) Die Tatsache, dass der weitaus größte Teil der Cannabisgebraucherinnen und -gebraucher moderate Konsumformen praktiziert, ist wichtig für die Cannabisprävention und die Frage der Legalisierung. Sie zeigt, dass die ganz überwiegende Mehrheit in der Lage ist, selbstverantwortlich einen gesundheitlich unbedenklichen Cannabisgebrauch zu praktizieren. Es ist Aufgabe der Politik, für eine rationale Information zu sorgen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 30.07.2009

(...) (Nur) unter militärischer Absicherung können Fortschritte für die Entwicklung des Landes erzielt werden. Was dort an Aufbauleistungen passiert, ist lebenswichtig für die Menschen vor Ort: (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 06.08.2009

(...) 1. Das französische Verfassungsgericht hat das Gesetz gegen Raubkopierer für verfassungswidrig erklärt. Entsprechende Nachbesserungen wurden durch die französische Kulturministerin angekündigt. (...)

Frage von Else U. • 22.07.2009
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 28.07.2009

(...) Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich halten ein starres Renteneintrittsalter grundsätzlich für nicht zielführend. Die Lebensarbeitszeit muss flexibler und individueller gestaltet werden. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 29.07.2009

(...) bitte haben Sie Verständnis, dass ich aus zeitlichen Gründen nicht auf alle Fragen in diesem Forum eingehen kann. Da das Waffenrecht von den Ländern als eigene Angelegenheit vollzogen wird, möchte ich Ihnen empfehlen, Ihre Detailfrage mit Ihrer zuständigen Waffenbehörde abzuklären. (...)

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