Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 13.08.2009

(...) Die politischen Handlungsmöglichkeiten, um dieses Ungleichgewicht in der Berichterstattung zu beseitigen, sind sehr gering. In der Gesellschaft sind wir Frauen gefordert, weiterhin für unsere gesellschaftliche Gleichstellung zu streiten und dabei möglichst auch männliche Bündnispartner zu finden. Wir müssen uns gegenseitig unterstützen. (...)

Portrait von Volker Kauder
Antwort von Volker Kauder
CDU
• 24.07.2009

Sehr geehrter Herr Lindhorst,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 22.09.2009

(...) Die bisherige Regelung, wonach ein Wechsel abhängig Beschäftigter von der gesetzlichen in die private Krankenversicherung schon dann möglich war, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze im abgelaufenen Kalenderjahr und zu Beginn des aktuellen Kalenderjahres überstieg, hat sich als nicht ausreichend erwiesen, die Funktionsfähigkeit des Solidarausgleichs zu gewährleisten. Mit der Neuregelung werden nun abhängig Beschäftigte erst dann versicherungsfrei, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt in drei aufeinander folgenden Kalenderjahren die Jahresarbeitsentgeltgrenze überstiegen hat und auch die im aktuellen Kalenderjahr geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt. (...)

Portrait von Gerd Friedrich Bollmann
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann
SPD
• 28.07.2009

(...) Ich persönlich bezeichne den Afghanistaneinsatz nicht als Krieg, weil nach meiner Auffassung (und auch nach dem Völkerrecht) Krieg nur zwischen Staaten und Völkern stattfinden kann. (...) Daher wird die Sicherheit Deutschlands und deutscher Bürger auch in Afghanistan verteidigt. (...)

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