Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 30.10.2009

(...) Das Markengesetz untersagt Dritten, ohne Zustimmung des Inhabers einer Marke im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht. (...) Soviel ich weiß, hat Jack Wolfskin inzwischen reagiert und möchte in Zukunft sein Vorgehen in Fällen von kleingewerblichen Angeboten verändern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 02.11.2009

(...) es ist nicht ganz so einfach, in Kürze die Momente zu benennen, die dagegen sprechen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutete, dass die Menschen völlig unabhängig von ihrer Bereitschaft, eine solidarischen Beitrag in der Gesellschaft zu leisten, immer dasselbe Entgelt erhalten. Dabei darf nicht vergessen werden, dass die Menschen in Erwerbsarbeit teilweise unentlohnt tätig sein müssen, damit die Mittel entstehen, um ein bedingungsloses Grundeinkommen auszuzahlen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 27.10.2009

(...) Persönlich habe ich mich entschlossen, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Nebenwirkungen der verschiedenen Impfstoffe, mich vorerst noch nicht gegen Schweinegrippe impfen zu lassen. Gleichzeitig habe ich erhebliche Zweifel, dass die unterschiedlichen Impfstoffe tatsächlich Ausdruck einer Zweiklassenmedizin sind. (...)

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