Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 21.08.2009

(...) ich bin gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde bedeuten, dass man sich vom politischen Ziel der Vollbeschäftigung verabschiedet und stattdessen Millionen Arbeitslose mit Sozialleistung ruhig zu stellen versucht. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 26.09.2009

(...) Ich vermute dass sich Ihre Frage auf die sog. Neue Grippe bezieht und nehme dazu gerne Stellung. Die Erkrankung verläuft derzeit mild, die wenigen schweren Verläufe traten bei Patienten mit chronischen Erkrankungen auf. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 17.08.2009

(...) in meinem Amt als Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt beschäftige ich mich intensiv mit den aktuellen Fragen im Bereich der Erforschung und Entwicklung von Raumfahrttechnologien. Dabei stehe ich in einem engen Kontakt mit der deutschen Raumfahrtforschung, u.a. mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 31.08.2009

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion engagiert sich mit einem Bündel von Maßnahmen dafür, die Arbeitslosigkeit zu senken und den demographischen Wandel zu meistern. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 02.09.2009

(...) Aber nochmals zu Ihrer Darlegung: Generell stellt sich die Situation heute so dar - verdient man bei einer vorgezogenen Rente mehr als bestimmte Schwellenwerte, dann wird die AUSZAHLUNG der Rente auf 2/3, 1/2 oder 1/3 gekürzt, offiziell heißt das "ruhen" und dies begründet (die Freibeträge sind relativ großzügig). Die Idee dahinter ist: wer noch soviel hinzuverdient, muss ja eigentlich keine Rente beziehen. (...)

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