Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.02.2009

(...) Mit der jüngsten, sehr umfassenden Gesundheitsreform wurden keine Leistungen eingeschränkt, sondern -- im Gegenteil -- der Leistungsumfang zielgenau ausgebaut: Präventions- und Rehabilitationsleistungen, Impfungen oder eine bessere Palliativversorgung sind nur einige Beispiele. (...) Ein Element der umfassenden Gesundheitsreform ist der Gesundheitsfonds, der seit 1. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 06.02.2009

(...) Ich nehme aber Ihre Anregung gerne auf. Im Bereich des Internets ist insbesondere der Schutz von Persönlichkeitsrechten in einem völlig desolaten Zustand. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 31.01.2009

(...) Ihre Behauptung, der Deutsche Bundestag habe sehr häufig Entscheidungen zum Nachteil breiter Bevölkerungsgruppen getroffen, halte ich für abwegig. Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 06.03.2009

(...) Nach den Parlamentswahlen in Israel hat Frank-Walter Steinmeier seinen Appell an die neue israelische Regierung und an die palästinensische Seite wiederholt, den Friedensprozess fortzusetzen. Diesem Appell schließe ich mich einmütig an und setze auf eine friedliche und gerechte Lösung. (...)

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