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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Uwe F. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Uwe F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

mit Datum vom 26.12.2008 lässt sich in einer Ihrer Antworten lesen:

Zitat:
Sehr geehrter Herr Stein,
der Deutsche Bundestag ist keine Berufsvertretung, sondern unsere Volksvertretung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Zitat Ende.

Wie erklären Sie dann, dass Entscheidungen unserer "Volksvertretung" sehr häufig zum Nachteil breiter Bevölkerungsgruppen getroffen werden. Außerdem beantworten Sie die Frage von Herrn Stein nicht, ich bitte Sie dies nachzuholen.
Weiterhin möchte ich Sie fragen, welche prinzipiellen Möglichkeiten Sie in Erwägung ziehen, um zukünftig besser sicher zu stellen, dass Aussagen in Wahlprogrammen nach der Wahl umgesetzt werden und vom Wähler eingefordert werden können.
Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen.

Freundliche Grüße
Uwe Faude

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Faude,

Ihre Behauptung, der Deutsche Bundestag habe sehr häufig Entscheidungen zum Nachteil breiter Bevölkerungsgruppen getroffen, halte ich für abwegig. Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte. An dieser Erfolgsgeschichte hat auch unsere Volksvertretung einen erheblichen Anteil.

Selbstverständlich fühlen sich Parteien an ihre Wahlaussagen gebunden. Werden Versprechen grundlos gebrochen, gibt es eine einfache Konsequenz: Abwählen! Das funktioniert!

Schließlich: Wie ich eine Frage beantworte, entscheide ich selbst.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB