Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 05.01.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich denke, Sie sind mit mir einig, dass eine sofortige Waffenruhe dringend nötig ist. Ich bin im Übrigen nicht der einzige Politiker aus meiner Partei, der die Aussagen der Bundeskanzlerin als zu einseitig kritisiert hat. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 20.01.2009

(...) bei vorverpackten Lebensmitteln müssen alle verwendeten Zutaten, also auch Alkohol, auf Grund der Lebensmittel-Kennzeichenverordnung angegeben werden. Grundsätzlich können Sie alkoholische Zutaten dadurch erkennen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 12.01.2009

(...) Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld entsteht, wenn im Betrieb eine arbeitsrechtliche Reduzierung der Arbeitszeit vereinbart wurde und damit ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall einhergeht. Für den Anspruch müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, z.B. dass alle sonstigen Möglichkeiten zur Vermeidung von Arbeitsausfall wie Urlaub und Arbeitszeitkonten ausgeschöpft sind. (...)

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