Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.01.2009

Sehr geehrter Herr Milker,

der Islam ist keine Person; daher sucht er auch nichts.

Der Sinn Ihrer Frage hat sich uns deshalb nicht erschlossen.

Mit freundlichen Grüßen

Büro Volker Beck

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 14.01.2009

(...) Mit Blick auf die unterschiedlichen Ausnahmeregelungen in einzelnen Bundesländern haben Hamburg und Schleswig-Holstein bereits im Jahr 2007 einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, hier eine einheitliche Lösung zu finden. Das Bundesverkehrsministerium hat daraufhin im Rahmen der Mobilitätshilfeverordnung Vorschriften für die Nutzung von Segways im öffentlichen Straßenverkehr entworfen. Die Bundesländer haben hierzu verschiedene Änderungswünsche vorgebracht. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.03.2009

(...) Diese Diskussion gibt es aber nur in den Medien und populärwissenschaftlichen Abhandlungen. Die Wissenschaftsgemeinschaft ist davon überzeugt, dass es den Klimawandel gibt, das er von Menschen verursacht wird und das die Folgen des Klimawandels dramatisch sind - dramatischer als man dies noch vor wenigen Jahren dachte. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
DIE LINKE
• 10.02.2009

(...) Schön, dass Sie sich vor dem Gang zur Wahlurne zu ihrer ersten Bundestagswahl die Mühe machen und Parteienvertreter befragen und schön, dass Sie auch die LINKE befragen. Jetzt zu den 10 Punkten, die für die LINKE bei den nächsten Bundestagswahlen sprechen: (...)

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