Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 16.01.2009

(...) Generell führt der Wettbewerb mit China und Indien aber nicht zwangsläufig zu „Deflation und Lohndumping“. Er kann ebenso auch zu Vorteilen sowohl für uns als auch für China und Indien führen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.01.2009

(...) ich habe für Sie bei unseren Rentenexperten nachgefragt. Nach derzeitiger Gesetzeslage können Sie erst mit 65 ohne Abzüge in Rente gehen. Wenn Sie bereits mit 63 in Rente gingen, müssten Sie im Normalfall mit Abzügen von 10,8% rechnen, wenn Sie mindestens 35 Beitragsjahre vorweisen können – was bei Ihnen ja offenbar der Fall ist. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 20.03.2009

(...) Fakt ist: eine derartige Dienstreise zieht doch nicht die Aufgabe eigener Positionen nach sich - vielmehr dient sie deren Schärfung durch einen umfassenden Austausch mit kompetenten Gesprächspartnern. So diskutierten wir selbstverständlich auch über strittige Themen wie Guantanamo oder den Irakkrieg und konnten dabei unsere eigenen Positionen deutlich artikulieren. (...)

Frage von Tomislav B. • 11.01.2009
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 20.01.2009

(...) die Sicherheitsbehörden des Bundes haben die Gefahren, die von islamistischen Propagandaveröffentlichungen im Internet ausgehen, erkannt. Das Internet dient als Propaganda-, Rekrutierungs- und Kommunikationsplattform für islamistische terroristische Vereinigungen und Netzwerke. (...)

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