Frage an Dirk Niebel von Clarissa S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Niebel,
herzlichen Dank für Ihre Antwort (http://abgeordnetenwatch.de/dirk_niebel-650-5652--f159378.html#frage159378). Leider haben Sie aber die Frage nicht beantwortet, weshalb ich sie wohl klarer formulieren muß:
1. Haben Sie das dienstliche Telefon für Wahlkampfzwecke genutzt?
2. Haben Sie aus Ihrem Abgeordnetenverhältnis heraus einen höheren Dienstposten bei der BA gefordert?
Mir ist die Begründung für die Einstellung nicht bekannt und es gibt ja auch unterschiedliche Gründe, warum ein Disziplinarverfahren eingestellt wird.
Herlichst
Saidle
Sehr geehrte Frau Saidle,
beide Fragen beantworte ich klar mit nein.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)