Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 13.02.2009

(...) Als Integrationsbeauftragte setze ich mich zum einen voll dafür ein, dass die gesellschaftliche Vielfalt von deutschen Arbeitgebern als Chance begriffen wird. Dem dient meine sehr erfolgreiche Kampagne "Vielfalt als Chance". Dazu gehört auch, dass ich selbst Mitarbeiter aus Zuwandererfamilien eingestellt habe. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 27.01.2009

(...) Juli 2008 haben wir die Rente um 1,1 Prozent erhöht - obwohl es nach der Rentenformel, die die Entwicklung der Rente an die Einkommensentwicklung von Löhnen und Gehältern koppelt, nur 0,46 Prozent gewesen wären. In diesem Jahr ist eine weitere Erhöhung der Rente vorgesehen, die voraussichtlich rund zwei Prozent betragen soll. (...)

Portrait von Ilse Falk
Antwort von Ilse Falk
CDU
• 24.02.2009

(...) Juli 2008 sind daher Verbesserungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor medialen Gewaltdarstellungen, insbesondere vor gewaltbeherrschten Computerspielen in Kraft getreten. (...) Gleichwohl ist auch die Politik in der Pflicht, lenkend einzugreifen und durch Gesetze sicherzustellen, dass Kinder und Jugendliche altersgerecht mit Filmen, Video-Spielen oder Alkohol in Kontakt kommen. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 19.01.2009

(...) Die entsprechenden Änderungen im Arbeitnehmer-Überlassungsgesetz werden so schnell wie möglich vorgenommen. Wichtig ist dabei aus meiner Sicht, dass sich die Lohnuntergrenzen für die Zeitarbeit an Tarifverträgen orientieren, die eine ausreichende Bezahlung vorsehen. Nur so können wir garantieren, dass die Lohnuntergrenzen in der Zeitarbeit auch allen Beschäftigten zugute kommen. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 21.01.2009

(...) Die Zeitarbeit fällt nicht unter die Branchen, in denen ein gesetzlicher Mindestlohn vereinbart werden soll, sie erfährt aber eine Änderung im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. (...)

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