Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 04.03.2009

(...) in den Neuen Bundesländern haben wir seit knapp zwei Jahrzehnten demokratische Strukturen. In den 1990er Jahren wurde in ganz Deutschland eine Debatte geführt, Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister nicht mehr durch die Vertretung wählen zu lassen, sondern durch Direktwahl der Bürger. Dieses ist in Mecklenburg-Vorpommern seit 1994 möglich. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 17.01.2009

Rehburg, 17. Januar 2009

Sehr geehrter Herr Wolf,

bitte lesen Sie

meine Antwort vom 15. Januar 2009 auf entsprechende Fragen von Frau Enzel-Müller vom 7. Januar 2009.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Edathy, MdB

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 19.01.2009

(...) Bei der Berechnung für die Finanzierung des Rentensystems werden Lebenserwartung (nicht die individuelle!) und Volumen der Leistung zugrunde gelegt. Wer früher in Rente geht, bekommt (mehrere Jahre) länger Rente, als wenn er erst mit Erreichen des Rentenientrittsalters zum Rentenbezieher werden würde. Wenn das alle machten OHNE Abschlag, bräuchten wir mehr Geld in der Rentenkasse, oder die Leistungen müßten gekürzt werden (weniger Geld pro Punkt). (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 22.01.2009

(...) Generell gilt: Auf dem internationalen Parkett sind Bestrebungen Russlands zu erkennen, sich den Status als frühere Weltmacht zurück zu erarbeiten. Entscheidend ist, dass dies im internationalen Regelwerk geschieht, also unter Wahrung der Menschenrechte, demokratischer Grundregeln und diplomatischer Beziehungen. (...)

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