(...) Die SPD ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Forderungen, menschliche Organe zur Verrechnung mit Sozialleistungen zu verkaufen, sind zutiefst empörend und ethisch nicht akzeptabel. (...)
(...) Da die Kräutermischung "Spice" und vergleichbare Produkte wie beispielsweise "Smoke" und "Sence" einen dieser Wirkstoffe enthalten, sind diese automatisch seit dem 22. Januar 2009 verboten. (...)
(...) Gleichzeitig machen wir im Konjunkturprogramm auch etwas für ALG II Empfänger. So haben wir den Leistungssatz der 6-13 Jährige um 35 Euro pro Monat erhöht. (...)
(...) ich stimme mit Ihnen überein, dass der Integrationskongress, den ich in meiner Funktion als Vorsitzender der ad-hoc Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag mitorganisiert habe, ein weiterer Schritt nach vorne für eine nachhaltige Integrationspolitik in unserem Land ist. Ihre Auffassung, dass die konservativen Parteien sich zu wenig für qualifizierte Menschen mit Migrationshintergrund engagieren, kann ich allerdings nicht teilen. Gerade die Unionsparteien sehen in der Integration von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in den Arbeitsmarkt, den Schlüssel für eine erfolgreiche Integration in unserem Land. (...)
Sehr geehrter Herr Meier,
Sehr geehrter Herr Meier,