Frage an Eckhardt Rehberg von Dagmar P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Rehberg,
könnte man nicht die Dauer der Regierungszeit der Bürgermeister in den Landkreisen etc. auf 2 Wahlperioden begrenzen, um der Verfilzung und der Machtherrschaft einzelner Bürgermeister entgegenzutreten, Immer wieder stellen wir fest, daß dort, wo Bürgermeister eine lange ununterbrochene Regierungszeit ausüben, Machtspielchen und Verfilzung eine große Rolle spielen. (Wer mit dem Bürgermeister nicht kann, der kriegt kein Bein auf die Erde). Sicherlich gibt es auch Ausnahmen, aber sollte in einer Demokratie nicht gerade solchen Machtspielen ein Riegel vorgeschoben werden?
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Pandya
Sehr geehrte Frau Pandya,
in den Neuen Bundesländern haben wir seit knapp zwei Jahrzehnten demokratische Strukturen. In den 1990er Jahren wurde in ganz Deutschland eine Debatte geführt, Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister nicht mehr durch die Vertretung wählen zu lassen, sondern durch Direktwahl der Bürger. Dieses ist in Mecklenburg-Vorpommern seit 1994 möglich.
Nach meiner Auffassung muss Demokratie die Kraft haben, falls Bürgermeister oder Landräte, wie Sie schreiben, mit "Machtspielchen und Verfilzung" regieren, diese abzuwählen und neue Personen in die Ämter zu wählen, von denen die Wähler überzeugt sind, dass diese dem Gemeinwohl verpflichtet sind.
Direkte Demokratie heißt auch mehr Verantwortung!
Mit freundlichen Grüßen
Eckhardt Rehberg
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