Frage an Michael Hartmann von Johannes K. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Kneisel,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, die ich Ihnen hiermit beantworte.

Vorab: Ich kann zwischen dem Aufbau des Raketenschilds und dem ehemaligen Streit um die Gaslieferungen - Gas fließt wieder durch die Pipeline - keinen direkten Zusammenhang erkennen. Der Gasstreit bezieht sich eher auf den Konflikt Russlands mit der Ukraine.

Generell gilt: Auf dem internationalen Parkett sind Bestrebungen Russlands zu erkennen, sich den Status als frühere Weltmacht zurück zu erarbeiten. Entscheidend ist, dass dies im internationalen Regelwerk geschieht, also unter Wahrung der Menschenrechte, demokratischer Grundregeln und diplomatischer Beziehungen. Mit Blick auf den Tschetschenienkrieg und den Umgang mit der Presse im Land habe ich da jedoch so meine Zweifel.

Wenn Sie mit der Vermutung diverser Zusammenhänge zwischen dem Raketenschild und dem Gasstreit auf einen drohenden internationalen Konflikt anspielen, so will ich versuchen, Sie zu beruhigen: Ich sehe derzeit aus verschiedenen Gründen und positiven diplomatischen Signalen nicht die Gefahr eines globalen Krieges.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hartmann