Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 12.02.2009

Sehr geehrter Herr Hahn,

für Ihre Anfrage danke ich Ihnen.

Der Abgeordente Otto Fricke hat mit Datum vom 19. Januar 2009 zu dem in Marienburg/Polen gefundenen Massengrab Stellung auf abgeordnetenwatch.de genommen.

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 23.02.2009

(...) auch Stettin). Das auf einer deutschen Kriegsgräberstätte garantierte "ewige Ruherecht" der zivilen und militärischen Kriegstoten ist das entscheidende Argument für eine Bestattung auf einem deutschen Kriegsgräberfriedhof in Polen (und nicht etwa auf einem stätischen Friedhof, etwa in Marienburg). (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.01.2009

(...) Sie haben recht, dass meine Antwort zum Messer Tragen hinter Reiß- oder Klettverschluß meine Interpretation des Gesetzes ist, eine Auslegung desselben nach Sinn und Zweck. Die schnelle Verfügbarkeit von Messern sollte gerade verhindert werden. Die verbindliche Auslegung des Gesetzes wird allerdings nicht von mir, sondern von den Richtern vorgenommen werden. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 26.01.2009

(...) die Linkspartei beschränkt sich wahrlich nicht nur auf die Forderung nach einem Mindestlohn, wenn es um eine Überwindung von Hartz IV geht. Wir haben viele weitere Initiativen eingebracht. (...)

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