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Frage von Joachim H. •

Frage an Ruprecht Polenz von Joachim H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Polenz,

Ich nehme an, daß Sie über das bei Marienburg gefundene Massengrab informiert sind. In diesem Internetauftritt wird behauptet, daß sich deutsche Politiker und auch die Medien dafür nicht interessieren:

http://www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2009/Berlin-schweigt.htm .

Ich frage deshalb Sie als Vorsitzenden des Außenausschußes und sicherlich damit auch einflußreichen Bundestagsabgeordneten in der Koalitionsregierung:

„Was unternimmt die Bundesregierung zur Aufklärung dieses Massenmordes an Deutschen nach Kriegsende in Marienburg?“

„Beteiligt sich das offizielle Deutschland an der Bergung und Identifizierung der Opfer?“

„Werden die sterblichen Überreste würdevoll geborgen und unter Anteilnahme deutscher Vertreter des Bundestages und der Regierung beigesetzt?“

„Finden auch diese Opfer in der geplanten, zentralen Gedenkstätte über die Vertreibung eine gedenkende Berücksichtigung?“

„Zu Recht werden auch heute noch in Deutschland Verbrechen gegen das Völkerrecht verfolgt. Wie sieht das im Rahmen einer EU-Rechtsordnung aus? Wird auch im Fall Marienburg gegen mögliche Verantwortlichen ermittelt?“

Mit freundlichen Grüßen
Joachim Hahn

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hahn,

für Ihre Anfrage danke ich Ihnen.

Der Abgeordente Otto Fricke hat mit Datum vom 19. Januar 2009 zu dem in Marienburg/Polen gefundenen Massengrab Stellung auf abgeordnetenwatch.de genommen.

Eine Anfrage beim Auswärtigen Amt hat ergeben, dass sich zwischenzeitlich kein neuer Sachstand ergeben hat. Ich verweise somit auf die Antwort meines Bundestagskollegen.

Mit freundlichen Grüßen

Ruprecht Polenz