Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 04.03.2009

Sehr geehrter Herr Wegener,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 28.01.2009

(...) die Bundesregierung sieht die Verantwortung für Aufnahmen von Häftlingen aus Guantanamo in erster Linie bei deren Herkunftsstaaten und in zweiter Linie bei den USA. Sollte in einzelnen Fällen eine Aufnahme weder im Herkunftsstaat noch durch die USA möglich sein, ist es Sache der USA, unter Angabe der dafür maßgeblichen Gründe sich bei Drittstaaten um eine Übernahme zu bemühen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 10.02.2009

(...) In Guantanamo sitzen laut Selbstauskunft der Vereinigten Staaten Unschuldige, die aus humanitären Gründen nicht in ihr Herkunftsland zurückgebracht werden können, weil ihnen dort Folter oder Mord droht. (...) Ich bedaure, dass diese Debatte derart polemisch und undifferenziert geführt wird. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 28.01.2009

(...) Mit dem Gesetz zu erneuerbaren Energien haben wir im Jahr 2000 den ersten Schritt getan, um Deutschland klimafreundlicher zu gestalten. Mit der Novelle, die wir 2008 im Bundestag verabschiedet haben, soll der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromversorgung bis zum Jahr 2020 auf 25 bis 30 Prozent erhöht werden und auch danach kontinuierlich steigen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 27.01.2009

(...) Dass Integrationsdefizite "meist von den Türken selbstverschuldet" sind, wie Sie schreiben, halte ich für eine zu undifferenzierte Analyse. Sie werden beispielsweise auch bei vielen nicht-türkischen Familien feststellen, dass die Zahl der Akademiker-Kinder von Eltern, die selber keine Universität besucht haben, vergleichsweise gering ist. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 03.02.2009

(...) Ihre Sorge, dass Energiethemen aufgrund der Finanzkrise zu kurz kommen, ist unbegründet. Denn die Potenziale, die in den Erneuerbaren Energien stecken, sind längst auch als möglicher Wirtschaftsmotor erkannt worden. Umweltschutz und nachhaltige Energiepolitik sind eben kein Wirtschaftshemmnis, sondern führen zu großen Fortschritten in den entsprechenden Branchen. (...)

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