(...) Wir brauchen Banken, nicht nur für die Spareinlagen der Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für das Kreditwesen und damit zum Funktionieren der Wirtschaft. Allerdings sind wir strikt gegen eine Bad-Bank und wollen, dass die großen Banken vergesellschaftet werden, d. h. (...)
(...) Ich gehe davon aus, dass Sie auf die Unterscheidung zwischen kleinen und großen Biomassenanlagen und die damit verbundenen differenzierten Vergütungssätze abzielen. Beim im Jahre 2007 in Betrieb genommenen Bioenergiepark Klarsee (Inbetriebnahme des ersten Moduls im Nov. 2006) handelt es sich meines Wissens nach um eine modulartig aufgebaute Anlage, die bereits nach dem EEG2004 (§3 Abs.2) als eine Anlage im Sinne der Vergütung zu behandeln ist. (...)
Sehr geehrte Frau Meister,
Sehr geehrter Herr Humplik,
mir erschließt sich der Sinn Ihrer Frage nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) Mit dem gültigen Repräsentanzschlüssel und der Zahl der Wahlkreise für den Bundestag können wir von einer breiten und demokratischen Repräsentanz in Deutschland reden. Trotzdem brauchen wir weitere Reformschritte im Bereich des Wahlrechts, der Einführung von mehr Elementen der „Direkten Demokratie“ und der föderalen Strukturen, die an manchen Stellen zur Bremse geworden sind. Mehr zu unseren Positionen erfahren Sie unter diesen Links: (...)