Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 28.01.2009

(...) Aber wie auch immer: Mein Mandat nimmt mich übervoll in Anspruch. Für Nebentätigkeiten hätte ich gar keine Zeit. Ich könnte dies auch nicht gegenüber jenen verantworten, die mich gewählt haben. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 06.02.2009

(...) Die Rolle, der Einsatz, der Einsatzraum sowie die Befugnisse werden nach meiner Meinung eindeutig politisch determiniert. Ich teile Ihre Einschätzung, dass die Bundesregierung bemüht ist, bei der Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes "eher den Deckel draufzuhalten". Über diese politisch motivierte Definition des Einsatzes gibt es aber natürlich auch militärisch bedingte deutliche Grenzen. (...)

Frage von hannelore w. • 27.01.2009
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 30.01.2009

(...) Wir Liberale kämpfen für eine möglichst starke FDP, damit wir möglichst viel unserer liberalen Programmatik möglichst schnell umsetzen können. Wir wollen, dass diejenigen entlastet werden, die den Karren ziehen und dass diejenigen, die einsteigen und nicht aussteigen wollen, eine Chance bekommen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 27.01.2009

(...) Grundeinkommenskonzepte verlangen zudem keine höhere Staatsverschuldung. Aus meiner Sicht sind Staatschulden per se auch nichts schlechtes, wenn es darum geht, dringende Ausgaben und Investitionen vorzunehmen. Sie müssen aber natürlich schnell abgebaut werden. (...)

Portrait von Friedrich Merz
Antwort von Friedrich Merz
CDU
• 28.01.2009

Sehr geehrter Herr Trux,

vielen Dank für Ihre Frage vom 27. Januar auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
E-Mail-Adresse