Frage an Katja Kipping von Clarissa S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Liebe Frau Kipping
in einer Antwort hier ( http://abgeordnetenwatch.de/katja_kipping-650-5991--f162594.html#frage162594 ) haben Sie einige kostenintensive Vorschläge gemacht, bei der sich mir die Frage der Finanzierung stellt. So fordern Sie die Erhöhung des Hartz IV-Satzes und ein Grundeinkommen. Welche Höhe sollen dies haben und wie wollen Sie dies unter Berücksichtigung der bereits jetzt sehr hohen Staatsverschuldung finanzieren?
Herzlichst
C. Saidle
Sehr geehrte Frau Saidle,
einen Finanzierungsvorschlag für das Grundeinkommen finden Sie unter www.die-linke-grundeinkommen.de Diese Finanzierung beinhaltet natürlich eine Umverteilung von oben nach unten. Mehr dazu finden Sie auch in der vergleichenden Darstellung von Grundeinkommenskonzepten unter https://www.grundeinkommen.de/04/11/2008/aktuelle-grundeinkommens-modelle-in-deutschland-vergleichende-darstellung.html, dort auf Seite 15 und 16.
Grundeinkommenskonzepte verlangen zudem keine höhere Staatsverschuldung. Aus meiner Sicht sind Staatschulden per se auch nichts schlechtes, wenn es darum geht, dringende Ausgaben und Investitionen vorzunehmen. Sie müssen aber natürlich schnell abgebaut werden. Dazu bedarf es einer von oben nach unten umverteilenden Steuerpolitik, von der wir aber aktuell in Deutschland weit entfernt sind.
Grundsicherungen als auch Grundeinkommen müssen - wollen sie menschen- und grundrechtlichen Standards entsprechen und die Existenz sichern sowie gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - sich in etwa an der Armutsrisikogrenze (zwischen 800 und 1.000 ?)orientieren. Diese Ableitung der Höhe muss durch einen fiktiven Warenkorb abgesichert werden, in dem sich alle Güter und Dienstleistungen befinden, die zur Sicherung der Existenz und der gesellschaftlichen Teilhabe benötigt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping