Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Weis
Antwort von Petra Weis
SPD
• 11.02.2009

(...) Da bislang nur wenige Beamte und Beamtinnen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen aus Familien mit Migrationshintergrund stammen, wirbt die Polizei in NRW bei diesen jungen Leuten, um eben diese für den Polizeiberuf zu gewinnen. Ziel ist, durch mehr Polizisten mit Migrationshintergrund die Polizeiarbeit in Stadtteilen mit vielen ausländischen Bürgern zu erleichtern, Sprachbarrieren zu überwinden und das gegenseitige Verständnis und die Akzeptanz der Polizeiarbeit in diesen Stadtteilen zu stärken. (...)

Portrait von Jörg Vogelsänger
Antwort von Jörg Vogelsänger
SPD
• 16.02.2009

(...) Mit diesen Gedenktafeln soll an das Schicksal der Menschen erinnert werden, die von Nationalsozialisten ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Freitod getrieben wurden. Die Stolpersteine sind kubische Betonsteine mit einer Kantenlänge von zehn Zentimetern, auf deren Oberseite sich eine individuell beschriftete Messingplatte befindet. Sie werden vor den letzten frei gewählten Wohnorten der NS-Opfer niveaugleich in das Pflaster des Gehweges eingelassen. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 06.02.2009

Nach dem Parteiengesetz ist es Unternehmen mit einer Staatsbeteiligung von mehr als 25% verboten an politische Parteien zu spenden.

Mit freundlichen Grüßen

Marlene Mortler, MdB

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 10.03.2009

(...) Vor ein paar Wochen hat sich aber überraschender Weise eine weitere Möglichkeit gezeigt, wie das Problem gelöst werden könnte. Die Kaupthing Bank hat angekündigt, dass sie fähig wäre, zu einer Rückzahlungslösung mit den deutschen Anlegern zu kommen. Allerdings ist die Bank nicht in der Lage, die Einlagen alle auf einmal zurückzuzahlen, sondern derzeit nur zu etwa 80%. (...)

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