Frage an Karin Kortmann von Friederike P. bezüglich Finanzen

Liebe Genossin Friederike Proff,

vielen Dank für deine Frage vom 29. Januar 2009, in der du mich um einen aktuellen Sachstandsbericht bittest, wann mit der Auszahlung der Einlagen bei der isländischen Kaupthing-Bank zu rechnen ist.

Leider ist die Situation zwischen dem isländischen Einlagensicherungsfonds und den Anlegern aktuell immer noch sehr schwierig. Durch den Rücktritt der isländischen Regierung, die Bildung einer Übergangsregierung und die ausgerufenen Neuwahlen sind die Verhandlungen zwischen der deutschen und der isländischen Regierung über die Gewährung eines Darlehens, mit dem die isländische Einlagensicherung deutsche Sparer entschädigen kann, ins Stocken geraten. Deshalb kann ich dir zum jetzigen Zeitpunkt leider keine genauen Auskünfte über den weiteren Verlauf der Verhandlungen geben.

Vor ein paar Wochen hat sich aber überraschender Weise eine weitere Möglichkeit gezeigt, wie das Problem gelöst werden könnte. Die Kaupthing Bank hat angekündigt, dass sie fähig wäre, zu einer Rückzahlungslösung mit den deutschen Anlegern zu kommen. Allerdings ist die Bank nicht in der Lage, die Einlagen alle auf einmal zurückzuzahlen, sondern derzeit nur zu etwa 80%. Bei dem Rest handelt es sich im Wesentlichen um eingefrorene Gelder bei der deutschen Clearing Bank von Kaupthing, die ihrerseits ein Pfand- und Rückbehaltungsrecht geltend gemacht hat. Nach heutigem Stand handelt es sich hierbei um rund 70 Millionen Euro. Sollte ein Konsens der Parteien nicht herbeizuführen sein, müssten Gerichte bemüht werden. Hierauf können weder das Bundesfinanzministerium (BMF) noch das Bundesamt für Finanzdienstaufsicht Einfluss nehmen.

Unabhängig davon begrüßt das BMF die von der Kaupthing Bank angestrebte Rückzahlungslösung, deren Umsetzung allerdings im Verantwortungsbereich der Bank selbst liegt. Das Ministerium hat der Bank zugesagt, sie – falls nötig – bei der von ihr angestrebten Organisation der Rückzahlung zu unterstützen.

Die Dinge sind im Fluss, das ist eine gute Nachricht, selbst wenn ich dir leider noch keine gesicherten Auskünfte übermitteln kann. Ich bin jedoch optimistisch, dass wir in absehbarer Zeit zu einer zufriedenstellenden Rückzahlungslösung kommen werden. Ich werde dich gerne über die weiteren Entscheidungen informieren, wenn du mir deine Email-Adresse zukommen lässt.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Kortmann, MdB