Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 18.02.2009

(...) Das Konjunkturpaket II sieht allerdings eine Neuverschuldung vor. (...) die Umweltprämie, der Kinderbonus, die Erhöhung der Regelsätze für 6 bis 13-jährige Kinder von Hartz-IV-Empfängern und weitere Verbesserungen und Innovationen erst möglich. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 03.02.2009

(...) Eine solche Anfrage müsste dann im Einzellfall, auch unter Sicherheitsaspekten, sorgfältig geprüft werden. - Nur nebenbei möchte ich Ihnen mitteilen, dass bereits von der Regierung Bush etwa 60 der rund 245 Häftlinge in Guantanamo als ungefährlich eingestuft wurden. - (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 04.02.2009

(...) Der Chiemgauer ist sehr erfolgreich und eine gute Sache, um die Region zu unterstützen. (...) Es ist aber auf gar keinen Fall eine Möglichkeit, die man für ein ganzes Land anwenden kann, denn wir sind auf den weltweiten Handel angewiesen. (...)

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