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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Michael S. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Michael S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

ich habe eine Verständnisfrage: Unstrittig ist, dass es derzeit eine weltweite Finanzkrise gibt. Die Bundesregierung hat über 70 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen, um die Kunjunktur zu beleben. Wenn doch das Bankensystem derart erschüttert ist, welche Bank gibt dem Staat soviel Geld? Zumal das Phänomen doch weltweit existiert?

Weiter gefragt: Wenn die Banken soviel Geld vom Staat (und damit von den Steuerzahlenden) erhalten, könnten diese dann nicht in konjunkturell Guten Zeiten, dem Staat einfach die Schulden, die er JETZT aufnehmen muss, wieder erlassen?

Mit freundlichen Grüßen
Michael Schauerte

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schauerte,

tatsächlich hat die Bundesregierung zunächst 0 Euro neue Schulden aufgenommen.

Sie hat vielmehr im Konjunkturpaket I ihre Investitionsmöglichkeiten durch "reserviertes Geld" verstärkt. D. h., dass die einzelnen Haushaltstitel erhöht wurden, wie es zum Beispiel für den Bausektor geschehen ist.

Das Konjunkturpaket II sieht allerdings eine Neuverschuldung vor. Zu der geplanten Neuverschuldung von 18,5 Mrd. Euro, die dann auf 26 Mrd. erweitert wurde, kamen im Sondervermögen weitere 16 Mrd. hinzu.

Durch Letzteres werden u.a. die Umweltprämie, der Kinderbonus, die Erhöhung der Regelsätze für 6 bis 13-jährige Kinder von Hartz-IV-Empfängern und weitere Verbesserungen und Innovationen erst möglich.

Ich empfehle Ihnen den Internetauftritt der Finanzagentur Deutschland GmbH und die jeweils veröffentlichten Jahresberichte: http://www.deutsche-finanzagentur.de Diesen Veröffentlichungen können Sie alles Weitere entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB