Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Hörster
Antwort von Joachim Hörster
CDU
• 02.06.2009

Sehr geehrter Herr Röber,

viele Dank für Ihre Mail. Wie Ihnen schon per Mail mitgeteilt wurde, erhalten Sie in Kürze eine persönliche Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Hörster

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 13.02.2009

(...) In der Tat hält es die SPD für wichtig, alternative Energien zu fördern. (...) Leider musste man feststellen, dass viele Anlagenbetreiber bewusst versucht haben, die geltenden Gesetze zu umgehen. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 17.02.2009

(...) nicht selbst zu finanzieren sind, können bei der Arbeitsvermittlung des JC beantragt werden, so dass eine Übernahmeprüfung erfolgen kann. Soweit zu den gesetzlichen Bestimmungen.Wie Sie vielleicht wissen, tritt meine Fraktion für den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8, 71 Euro ein. Dies würde den Arbeitnehmer gar nicht erst in die Lage bringen, seinen Lohn vom Job-Center aufstocken lassen zu müssen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2009

(...) Grundsätzlich befürworte ich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Über die Modalitäten ist zu diskutieren. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort von Heinrich Kolb
FDP
• 31.03.2009

(...) Ordnungs- und gesellschaftspolitisch hingegen ist es ein großer Unterschied, ob man von vornherein auf das Erfordernis eigener Anstrengungen als Voraussetzung für den Bezug von Bürgergeld verzichtet. Das liberale Bürgergeld stellt kein bedingungsloses Grundeinkommen dar, es schafft vielmehr zusätzliche Anreize, durch Arbeit ein höheres Netto-Einkommen zu erzielen. (...)

E-Mail-Adresse