Frage an Hubert Hüppe von Thomas N. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Herr Hüppe!
als Software Entwickler bin ich persönlich mit der Weiterentwicklung und Pflege der Betriebssoftware für den "ärztlichen Dienst" des Justizvollzugs in den meisten deutschen Bundesländern befasst.
Im Rahmen der Anbindung dieser Systeme an die allgemeine Infrastruktur des Gesundheitswesens kam vor Kurzem die Frage nach der Anbindung der elektronischen Gesundheitskarte auf.
Zur Erinnerung: Strafgefangenen erhalten freie Heilfürsorge. Personen, die freie Heilfürsorge erhalten sind aber im Rahmen der eGK gar nicht vorgesehen.
Davon sind übrigens nicht nur die Strafgefangenen betroffen, sondern alle Personen, die freie Heilfürsorge erhalten, dazu gehören u.a. auch die Bundeswehrsoldaten.
Auch bei einer Einladung von Vertretern der Gematik konnte die Frage der Beteiligung der Erbringer von freier Heilfürsorge am eGK-System nicht geklärt werden.
Bei einer kürzlich stattgefundenen Länderkonferenz von Vertretern der Ärzteschaft der Justiz war ein Referent der Gematik nicht in der Lage, mehr auszusagen, als dass dies eine Gesetzeslücke, und folglich ein Versäumnis des Gesetzgebers wäre.
Die anwesenden Ärzte waren damit natürlich nicht zufrieden, zumal es gemäß SGB ihre Amtspflicht ist, ihren Patienten eine der GKV-Versorgung gleichwertige Versorgung zukommen zu lassen. Wozu beispielsweise die Ausstellung einer eGK bei Entlassung aus der Haft gehören müsste.
Nun mag es sein, daß der Personenkreis der Strafgefangenen oftmals nicht sehr kooperativ ist, und auch über keine nennenswerte Lobby verfügt.
Dass allerdings auch für die übrigen Betroffenen, die ja der besonderen Fürsorge durch den Staat unterliegen (zum Beispiel Soldaten) bei der Regelung der eGK völlig vergessen wurden erscheint auch mir sehr seltsam.
Haben Sie vielleicht die Möglichkeit, die Situation aufzuklären? Es wäre sicherlich für etliche Betroffene sehr nützlich.
Mit freundlichen Grüssen,
Thomas Nagel
Sehr geehrter Herr Nagel,
bitte entschuldigen Sie, dass ich erst jetzt antworte, aber bei dem Stress ist mir Ihre Frage durchgegangen. Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) ist Aufgabe der Gesellschaft für Telematikanwendungen im Gesundheitswesen (gematik), einer von den Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens im Januar 2005 gegründeten Betriebsorganisation. Die gematik wäre daher Ihr erster Ansprechpartner wegen des geschilderten Problems an der Schnittstelle zwischen der von Ihnen betreuten Software und der eGK.
Mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber die Grundlage für die elektronische Gesundheitskarte geschaffen. Die Umsetzung durch die gematik unterliegt der Aufsicht durch das Bundesministerium für Gesundheit. Daher wäre das Bundesministerium für Gesundheit Ihr Ansprechpartner, falls sich im Kontakt mit der unmittlerbar zuständigen gematik keine befriedigende Lösung erreichen ließe. Wenn Sie möchten, kann ich aber auch die Anfrage an das Bundesministerium für Gesundheit stellen. Rufen Sie bitte einfach in meinem Büro an.
Mit freundlichen Grüßen,
Hubert Hüppe
Weitere Fragen an Hubert Hüppe
Ich bin der Auffassung, dass Inklusion alle einschließt und die gleichberechtigte Teilhabe für alle gilt – darunter auch für Menschen mit „nicht sichtbaren“ Behinderungen.
Ich stehe den "Werkstätten für behinderte Menschen ( WfbM)" in der jetzigen Form sehr kritisch gegenüber, weil sie keine wirkliche Inklusion ermöglichen: Menschen mit Behinderungen arbeiten in diesen Einrichtungen abgetrennt von der Gesellschaft. Dem gesetzlichen Auftrag, Menschen mit Behinderungen auf den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten (Reha) kommen WfbM’s so gut wie nicht nach.
Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken: Da ist die Regierung, da ist die AfD - und dazwischen gibt es nichts.
Als Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU sowie als Mitglied der CDU/CSU-Fraktion trage ich diesen Antrag, der auch meine Position wiedergibt, natürlich mit.