Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Kauder
Antwort von Volker Kauder
CDU
• 09.02.2009

Sehr geehrter Herr Hess,

ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift vom 06.02.09 über

"abgeordnetenwatch.de".

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 16.02.2009

(...) Juli 2009 erfolgen und nur Fahrzeuge betreffen, die ab dem 1.7.2009 zugelassen werden. Die künftige Besserstellung schadstoffarmer Autos soll die Industrie zur Konzentration auf entsprechende Verbesserungen ihrer Technik bewegen und die Autokäufer anreizen, besonders solche Autos nachzufragen. Im übrigen sparen sie in der Regel auch im Verbrauch. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 18.02.2009

(...) Durch die Neuregelung im Telemediengesetz wird es in Zukunft Diensteanbietern ermöglicht, Nutzungsdaten (Protokolldaten oder Logfiles) zu erheben und zu verwenden. Aber auch nur dann, falls dies zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen ihrer technischen Einrichtungen erforderlich ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.02.2009

Sehr geehrter Herr Krämer,

warum wenden Sie sich nicht direkt an Ihren örtlichen Abgeordneten? Wie

soll ich ohne Aktenkenntnis Ihnen per Ferndiagnose einen verantwortbaren

Rat geben?

Mit freundlichen Grüßen

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