Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Manuel Sarrazin
Antwort von Manuel Sarrazin
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.03.2009

(...) Aber wie so vieles in der aktuellen Regierungsarbeit blieb auch die Sparprämie nichts als eine bloße Ankündigung. Sie verschwand zunächst in der Versenkung und wurde schließlich im Herbst von Bundeskanzlerin Merkel öffentlich ausgeschlossen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 20.02.2009

(...) soweit ist das Verfahren noch nicht gediehen. Derzeit laufen noch Abstimmungsgespräche mit dem Bundeswirtschaftsministerium, um die von der SPD-Bundestagsfraktion gewünschte Änderung hinsichtlich des Erwerbs einer `Anwartschaft` auf die Umweltprämie für alle Käufer bereits bei Bestellung eines Neuwagens zu erreichen. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 26.03.2009

(...) Man muss aber bei der ganzen Tragik um Nokia in Bochum sehen, dass solche Unternehmen als primäres Ziel die Gewinnmaximierung haben. Das kann man bedauern, ist aber unsere marktorientierte Zeit - und Nokia ist in der Produktion von Mobiltelefonen Weltmarktführer (ebenso in Deutschland), dem kann sich ein Unternehmen wie T-Mobile nur schwer entziehen. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 17.03.2009

(...) Ich stehe im Übrigen inzwischen auch schon fast 50 Jahre im Berufsleben und habe selten weniger als eine 60 Stunden Woche. Wichtig ist meiner Ansicht nach, dass wir es schaffen altersgerechte Arbeitsplätze zu schaffen und altersgerechte Arbeitsbedingungen durchzusetzen. (...)

Portrait von Miriam Gruß
Antwort von Miriam Gruß
FDP
• 20.02.2009

(...) Das zweigliedrige Schulsystem besagt in der Tat, dass nach der Grundschulzeit das Gymnasium als weiterführende Schule bestehen bleibt. Darüber hinaus gibt es mindestens eine weitere Schule, in der neben weiteren Schulformen die frühere Hauptschule und Realschule zusammengeschlossen wird. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 20.02.2009

(...) Wir setzen deshalb auf eine Fortentwicklung der Wehrpflicht, unter Beibehaltung der Musterung und Wehrgerechtigkeit, die die Möglichkeit einer flexiblen Bedarfsdeckung des erforderlichen Bundeswehrpersonals mit einer Stärkung des freiwilligen Engagements in der Bundeswehr verbindet. Wir streben an, zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr leisten zu wollen. (...)

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