Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 23.02.2009

(...) Ich möchte Ihnen versichern, dass wir gegenüber der Scientology-Organisation keinerlei Toleranz empfinden. Meiner Meinung nach handelt es sich bei dieser Organisation um eine Sekte, welcher man keinerlei Zusammenarbeit gewähren darf. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 01.04.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der Ihnen mein Kollege Hans-Ulrich Klose bereits geantwortet hat. Grundsätzlich gilt bei Bedarfsgemeinschaften, dass zunächst auch das Vermögen und Einkommen des Partners zu berücksichtigen ist, um den Lebensunterhalt zu sichern. Für Hilfebedürftige gibt es zusätzliche Leistungen, die Ihnen mein Kollege bereits erläutert hat. (...)

Portrait von Jörg-Otto Spiller
Antwort von Jörg-Otto Spiller
SPD
• 31.03.2009

(...) Mein Versuch, meinen Kindern die Annahme des bedingungslosen Grundeinkommens auszureden, wäre aber sicher gescheitert. Meine Kinder hätten gewiss völlig zu Recht geantwortet, andere Eltern mit ähnlichem Einkommen hätten solch altväterliche Skrupel überhaupt nicht und im übrigen sei ja gerade die sympathische Grundidee von Herrn Althaus, dass niemand nach seinem Einkommen oder seiner Bedürftigkeit gefragt werde. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.02.2009

(...) Auch bei den sozialen Themen, die Sie ansprechen, halte ich ein Grundeinkommen nicht für die beste Lösung. Denn es wäre eine sehr, sehr teure Form des sozialen Ausgleichs. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 24.02.2009

(...) Ein Jahreswagen (im Sinne der Bestimmung zur Abwrackprämie) ist ein PKW, der längstens ein Jahr auf einen Kfz-Hersteller, dessen Vertriebsorganisation oder dessen Werksangehörigen, einen Kfz-Händler, eine herstellereigene Autobank, ein Automobilvermietungsunternehmen oder eine Automobilleasinggesellschaft zugelassen war. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 26.02.2009

(...) Sicherheitshalber können Sie auch noch direkt beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nachfragen. Es wurde für Fragen bezüglich der Umweltprämie eigens eine Hotline eingerichtet: Tel. 030 346 465 470. (...)

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