Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ralf Göbel
Antwort von Ralf Göbel
CDU
• 23.02.2009

Sehr geehrter Herr Ludwig,

vielen Dank für Ihren Glückwunsch.

Meine Mandat lege ich vor Beginn meiner neuen Tätigkeit nieder und stehe damit mit meiner ganzen Arbeitskraft der Bundespolizei zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 25.02.2009

(...) Sie merken richtigerweise an, dass es in der Koalition, namentlich bei unserem Koalitionspartner, einen starken Willen gibt, privat Versicherte nicht am Solidarausgleich, auf dem unser Gesundheitswesen beruht, zu beteiligen. Wie Sie wissen, hat sich die SPD stets dafür eingesetzt, gleiche Rahmenbedingungen und einen echten Wettbewerb zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung zu schaffen. Auch ich bedaure, dass wir uns in diesem Punkt nicht voll durchsetzen konnten. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.02.2009

(...) Das bedeutet nicht, dass ich meinen persönlichen ökologischen Fußabdruck nicht im Blick habe. So verbringe ich zum Beispiel den einzigen - wenn überhaupt - freien Tag zwischen Wahlkreis- und Sitzungswochen, den Sonntag, im Zug, anstatt die Distanz Baden/Württemberg-Berlin in wenig mehr als einer Stunde im Flieger zu überwinden. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
DIE LINKE
• 08.04.2009

(...) Zur moralischen Vertretbarkeit von Businessklasseflügen: Am Thema Businessklasseflüge wird ein weiteres Mal deutlich, dass die Schere zwischen Arm und Reich in unserem Land viel zu weit ist. Die prekäre wirtschaftliche Lage vieler Wähler, die ich auch aus eigener Erfahrung kenne, ist einer ungerechten Verteilung von Besitz und Einkommen geschuldet. (...)

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